Kulturförderungsgesetz KFG

Rückblick: Artikel 69 BV, Absatz 2 – auf dem Weg zu einem Kulturförderungsgesetz

Das Eidgenössische Departement des Innern EDI und die Erziehungsdirektorenkonferenz EDK haben dem BAK im Dezember 2001 den Auftrag erteilt, mit einer von den Auftraggebern zusammengesetzten Steuergruppe die Umsetzung des Artikels BV 69 an die Hand zu nehmen. Isabelle Mili, Leiterin der Musikschule Biel, vertrat in der Steuergruppe die Interessen der kulturellen Organisationen und der Musik im Besonderen.

In verschiedenen Anhörungen konnten die kulturellen Organisationen zum entstehenden Kulturförderungsgesetz ihre Meinungen einbringen. Die SMR-Geschäftsführerin nahm an allen Anhörungen teil. Parallel dazu wurden auch die Pro Helvetia-Bestimmungen neu überdacht. Die Entwürfe für beide Gesetze wurden anfangs Dezember 2003 BR Pascal Couchepin vorgelegt. Ein Verwaltungsentwurf ist in Vorbereitung und geht 2005 in die Vernehmlassung.

Mit dem Kulturförderungsgesetz will der Bund primär die Partnerschaft mit den Kantonen, Gemeinden, Städten und Privaten stärken, Schwerpunkte der Kulturförderung setzen sowie die Aufgaben und Zuständigkeiten der verschiedenen Akteure im Bereich der Kulturförderung des Bundes entflechten.
Die Revision des Pro Helvetia-Gesetzes hat zum Hauptziel, die Organisationsstrukturen der Stiftung Pro Helvetia zu modernisieren.

Die Vernehmlassung zu diesen für das kulturelle Leben in der Schweiz zentralen Gesetzgebungsvorhaben dauerte bis Ende Oktober 2005. Sie finden alle nötigen Unterlagen auf der Homepage des Bundesamtes für Kultur in der Rubrik Kulturpolitik.

Die Stellungnahme des Schweizer Musikrats zur Vernehmlassung zum Kulturförderungsgesetz KFG und zur Totalrevision des Pro Helvetia-Gesetzes PHG vom 28.10.2005 können Sie hier als PDF-Dokument einsehen.

Aktuell im Sommer 2010

Das BAK erarbeitet nun eine Botschaft zur Finanzierung der kulturellen Aktivitäten der Eidgenossenschaft für eine Periode von vier Jahren.

Den Wortlaut des Kulturförderungsgesetzes ersehen Sie hier: http://www.parlament.ch/sites/doc/CuriaFolgeseite/2007/20070043/Schlussabstimmungstext%20NS%20D.pdf